Handel global - Menschen egal?

Attac Deutschland, Österreich und Schweiz luden gemeinsam mit weiteren Organisationen ein, um Bilanz nach 10 Jahren WTO zu ziehen, und wenige Wochen vor der Ministerkonferenz in Hong-Kong die Kritik an der WTO aus Nord und Süd zuzuspitzen. Ausgehend von lokalen sozialen Kämpfe wurde die globale ungerechte Handelsordnung analysiert. Als ReferentInnen geladen waren: Walden Bello (Focus on the Global South),Eve Mitchell (FoE) Ramon Bultron Hong Kong Peoples' Allianz), Alexandra Strickner (IATP), Marita Wiggerthale u.v.a.

Hintergrund

Weltweit kämpfen immer mehr Menschen darum, ihren Lebensunterhalt in einer menschenwürdigen Weise erwerben zu können. Daran werden sie in zunehmendem Maße durch die Welthandelsorganisation (WTO) gehindert. Die WTO steht für ein internationales Regelwerk der globalisierten Weltwirtschaft, das die "Interessen international tätiger Unternehmen fördert", so eine UN-Studie aus dem Jahr 2000, aber den Menschen das "Wirtschaften" und das Überleben mehr und mehr erschwert. Laut dieser Studie sind "Militarisierung, ökonomische Restrukturierung, Handels- und Kapitalliberalisierungen Hauptursachen für Menschenrechtsverletzungen." In den 10 Jahren seit Gründung der WTO haben Millionen von Bauern ihre Lebensgrundlage durch billige Nahrungsmittelimporte verloren. Sozialsysteme wurden und werden abgebaut. Die Umwelt wird immer schonungsloser ausgebeutet.

Die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen (Allgemeiner Rat der WTO, 19. - 20. Oktober und die 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong, 13. - 18. Dezember) und die vorliegenden Verhandlungsvorschläge lassen eine weitere Beeinträchtigung der Entwicklungsländer, eine drastische Verschärfung der globalen Standortkonkurrenz und massive Angriffe auf Umweltschutzregeln befürchten. Sozialsysteme, Verbraucherschutz, öffentliche Daseinsvorsorge, aber auch Ernährungssouveränität und nachhaltige Produktionsweisen sind akut gefährdet.

Öffentliche Dienstleistungen und Güter werden unter zunehmenden Kommerzialisierungsdruck gestellt. Eine der treibenden Kräfte dabei ist die EU, die über die Generaldirektion Handel bei der WTO die Interessen europäischer Konzerne durchdrückt. Bei den laufenden Verhandlungen treibt die EU vor allem die Marktöffnung für Industriegüter, Wasserversorgung und Dienstleistungen in Entwicklungsländern voran.

Die drei WTO-Buchstaben sind inzwischen zum Signal der Globalisierungskritiker gegen die WTO geworden und stehen auch für erfolgreichen globalen Widerstand, weltweite Solidarität und die gemeinsame Arbeit an einer besseren Welt. Zweimal - 1999 in Seattle und 2003 in Cancun - ist die WTO gescheitert und musste deutliche Verzögerungen ihrer Liberalisierungsagenda hinnehmen. Durch die Auseinandersetz-ung mit dem lebensfeindlichen Regelwerk der WTO haben sich internationale Netzwerke gebildet, eine fruchtbare Diskussion über Alternativen für eine solidarische und ökologische Weltwirtschaft ist entstanden.

ATTAC lud von 30. September bis zum 2. Oktober zu dieser Konferenz ein, um Bilanz nach 10 Jahren WTO zu ziehen, die aktuellen Entwicklungen zu studieren und um den gemeinsamen Widerstand und den Einsatz für Alternativen bei den kommenden entscheidenden WTO-Sitzungen zu organisieren.

Ergebnisse der Arbeitsgruppen